Der Bundesrat

Am 24. April 2025 besuchte die Gruppe „Politik und Geschichte“ der WIB den Bundesrat. Er ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane des deutschen föderalen Systems und besteht aus allen 16 Bundesländern, die ihre spezifischen regionalen Perspektiven mit der Bundesregierung und dem Parlament verbinden.

Nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch der Bundesrat kann Gesetzesinitiativen einbringen. Gesetzesentwürfe der Regierung und des Parlaments müssen auch mit ihm diskutiert und befürwortet bzw. abgelehnt werden. Insgesamt gibt es 69 Stimmen. Jedes Bundesland hat je nach Bevölkerungszahl 3-6 Stimmen. Jedes Bundesland kann seine Stimmen nur einstimmig ausüben.

Die Geschichte des Gebäudes:
- 1904 Einrichtung des Preußischen Oberhauses bis 1918, als Preußischer Staatsrat 1921-33
- Von Hermann Göring als Preußisches Haus 1933-45 genutzt.
- Das Gebäude wurde im Zweiten Weltkrieg teilweise zerstört.
- Nach dem Krieg nutzte die DDR es für die Akademie der Wissenschaften und die Staatliche Plankommission.
- Schließlich wurde es vom wiedervereinigten Deutschland ab dem Jahr 2000 als Sitz des Bundesrates renoviert.

Der Besuch vermittelte der Gruppe wertvolle Einblicke in die Funktionsweise des Bundesrates und seine bedeutende Rolle im föderalen Gesetzgebungsprozess in Deutschland.